Protokoll über die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates vom 09.08.2019
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Jung begrüßte die neu gewähl- ten Ratsmitglieder sowie die Mitglieder des vorherigen Ortsgemeinderates und hieß sie herzlich willkommen. Ebenso herzlich begrüßte er den Beige- ordneten der Verbandsgemeinde Westerburg, Herrn Bernd Wisser, der in Vertretung von Herrn Bürgermeister Loos an der konstituierenden Sitzung teilnahm. Er zeigte sich erfreut über die große Zahl der anwesenden Gäste und Zuhörer und hieß sie zur Sitzung herzlich willkommen. Anschließend gab er einen kurzen Überblick über die abgelaufene Legislaturperiode und ging kurz auf die in dieser Zeit begonnenen und durchgeführten Maßnah- men ein. Im gleichen Atemzug bedankte er sich bei den Mitgliedern des „alten“ Gemeinderates nochmals für die gute Zusammenarbeit und wünschte Ihnen für die Zukunft alles Gute. Zum Abschied überreichte er den ausgeschiedenen Mitgliedern eine Dankurkunde und ein Präsent.
TOP 2 Verpflichtung der Ratsmitglieder gem. § 30 Abs. 2 GemO Geschäftsführender Ortsbürgermeister Jung verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder gem. § 30 Abs. 2 GemO per Handschlag und überreichte jedem Ratsmitglied eine Ausgabe des Kommunalbrevier 2019 und wies sie auf ihre Treue- und Schweigepflicht gem. § 20 u. § 21 Abs. 1 GemO hin.
TOP 3 Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
Geschäftsführender Ortsbürgermeister Jung ernannte Benjamin Becker gem. § 54 GemO zum neuen Ortsbürgermeister, vereidigte ihn und über- reichte ihm seine Ernennungsurkunde. Gleichzeitig wünschte er ihm eine glückliche Hand für seine vor ihm liegende Amtszeit. Im Anschluss daran führte er ihn in sein neues Amt ein und übergab ihm die Leitung für den weiteren Sitzungsverlauf.
TOP 4 Verpflichtung einer Ersatzperson
Ortsbürgermeister Becker verpflichtete als Nachrückerin Frau Heike Fasel gem. § 30 Abs. 2 GemO per Handschlag als neues Gemeinderatsmitglied.
TOP 5 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Erster Ortsbeigeordneter
Aus der Mitte des Ortsgemeinderates wurde für das Amt des 1. Beigeord- neten Herr Christian Müller vorgeschlagen.
In geheimer Wahl wurde Christian Müller einstimmig als 1. Beigeordneter gewählt. Auf Nachfrage nahm Christian Müller die Wahl an. Ortsbürgermei- ster Becker ernannte ihn daraufhin gem. § 54 GemO zum 1. Ortsbeigeord- neten, vereidigte ihn und händigte ihm seine Ernennungsurkunde aus und führte ihn ins Amt ein.
Weiterer Ortsbeigeordneter
Als weiterer Ortsbeigeordneter wurde Herr Lutz Soor aus der Mitte des Ortsgemeinderates vorgeschlagen.
In geheimer Wahl wurde Lutz Soor einstimmig zum weiteren Ortsbeigeord- neten gewählt. Auch er nahm auf Nachfrage die Wahl an. Ortsbürgermei- ster Becker ernannte ihn daraufhin gem. § 54 GemO zum Ortsbeigeordne- ten, vereidigte ihn und händigte ihm seine Ernennungsurkunde aus und führte ihn ins Amt ein.
TOP 6 Bestellung eines Schriftführers
Herr Stefan Neu wurde vom Ortsgemeinderat einstimmig zum Schriftfüh- rer bestellt.
TOP 7 Änderung der Hauptsatzung
Ortsbürgermeister Becker erläuterte die Gründe, die zu einer Änderung der Hauptsatzung führen. Im Hinblick auf die Bildung weiterer Aus- schüsse muss die Hauptsatzung entsprechend geändert werden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt die Änderung der Hauptsatzung und be- auftragt die Verwaltung mit der Durchführung des entsprechenden Ände- rungsverfahrens.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 8 Bildung der Ausschüsse
Der Ortsgemeinderat beschließt die Bildung der nachfolgend aufgeführten Ausschüsse:
Rechnungsprüfungsausschuss Bauausschuss
Ausschuss für Dorferneuerung, Soziales und Kultur Festausschuss
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 8.1 Beratung und Beschlussfassung über die Zahl, die Aufgaben und die Bezeichnung der Ausschüsse sowie die Mitgliederzahl und die Zahl der sonst wählbaren Bürger
Nach kurzer Beratung setzt der Ortsgemeinderat die Mitgliederzahl der gebildeten Ausschüsse wie folgt fest:
Rechnungsprüfungsausschuss: 2 Ratsmitglieder
Bauausschuss: 6 Mitglieder (davon 3 Ratsmitglieder und 3 sonst wähl- bare Bürger)
Ausschuss für Dorferneuerung, Soziales und Kultur: 6 Ratsmitglieder Festausschuss: 3 Ratsmitglieder
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 8.2 Wahl der Ausschussmitglieder
Der Ortsgemeinderat einigte sich darauf, die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse nicht einzeln, sondern im Block zu wählen.
Bauausschuss:
Markus Sauer, Roman Kurtenaccker, Dirk Wengenroth, Timo Krause, Joachim Jung und Ralph Horz
Rechnungsprüfungsausschuß:
Heike Fasel und Adrian Fasel
Ausschuß für Dorferneuerung, Soziales und Kultur:
Burkhard Jung, Jannik Ochs, Monica Nieland, Jeannine Krieger, Katja Winter und Klaus Kwapis.
Festausschuss:
Adrian Fasel, Christian Müller
und Stefan Neu
TOP 9 Verschiedenes
Ortsbürgermeister Becker bedankte sich bei allen Anwesenden für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und gab noch einen kurzen Ausblick auf die Gemeinderatsarbeit in näherer Zukunft.
